Neues aus dem Landtag

Die Europa-Union Leverkusen angeführt durch ihren Vorsitzenden, Dr. Hans Georg Meyer und Mitglieder der AWO Leverkusen haben die Landtagsabgeordnete Eva Lux im Düsseldorfer Landtag besucht.

Die 40 Personen starke Besuchergruppe besichtigte das Landtagsgebäude und Erhielt in der anschließenden Diskussionsrunde etliche Informationen über die Arbeit und auch die Personal- und Büro-Ausstattung der Abgeordneten. So wurde z.B. nach der Häufigkeit des Abstimmungsverfahrens durch den „Hammelsprung“ in der Amtszeit von Eva Lux und nach der baulichen Beschaffenheit des Landtagsgebäudes gefragt (die Gruppe besuchte uns gerade in der Zeit des Umbaus im Eingangsbereich).In diesem Zusammenhang hob Eva Lux hervor, dass „Demokratie auch Respekt und eine gewisse Würdigung verdient.“ und das hohe Haus des Landtags NRW hier sowohl eindrucksvoll in seiner Bauweise wie auch mit seiner Offenheit für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ein gutes äußeres Zeichen ist. In ihrer Eigenschaft als Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss seit Anfang an ihres Landtagsmandates freute sich Eva Lux besonders darüber, dass bisher über 700 Mio. Euro nach Leverkusen gelenkt werden konnten.

In der einstündigen Diskussion mit ihrer Abgeordneten war das zentrale Thema die Leverkusener Rheinbrücke. Die meistbefahrene Brücke in Deutschland, wenn nicht sogar in ganz Europa. Die sehr engagierte Besuchergruppe diskutierte natürlich auch das Für und Wider der Varianten Stelze und Tunnel. Dabei wurde auch die Abgasproblematik bei Stelze oder Tunnel angesprochen.
Allen Anwesenden war klar, dass dieses große Autobahnprojekt sie noch viele Jahre beschäftigen wird, denn die früheste Fertigstellung des ersten Teils Rheinbrücke ist für 2020, des zweiten Teils für 2023 avisiert. Darauf folgt der Ausbau A3 Leverkusener Kreuz und zuletzt das Zwischenstück die jetzige Stelzenautobahn.

In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir im nordrhein-westfälischen Landtag beraten wie die Integration von Flüchtlingen gelingen kann. Mit Erfolg: Der Integrationsplan für NRW kommt!

Allein 2015 wurden in NRW mehr als 230.000 geflüchtete Menschen gut aufgenommen. Die Menschen, die vor Krieg, Hunger oder weil sie in ihrem eigenen Land verfolgt werden, flüchten suchen hier Schutz - im Jahr 2015 sind etwa 230.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen angekommen. Nicht zuletzt durch das Engagement von haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ist es gelungen, den geflüchteten Menschen eine Unterkunft zu ermöglichen.

Sobald es die jeweilige Situation ermöglicht werden einige wieder in ihr Heimatland zurückkehren, viele werden aber dauerhaft bei uns bleiben und wir müssen ermöglichen, dass sie erfolgreich in unserer Gesellschaft integriert werden und teilhaben. 

Vom Flüchtling zum Nachbarn – das bedeutet, dass auch Kinder aus Flüchtlingsfamilien in dieKita oder Schule gehen können, junge Menschen eine Chance auf einen Ausbildungsplatz bekommen und es auch ausreichend Wohnraum und Arbeitsplätze für alle Menschen gibt.

Nordrhein-Westfalen ist mit Fragen der Integration seit vielen Jahren vertraut, wir wissen welche Fehler in der Vergangenheit gemacht wurden und können daraus lernen, damit die großen Aufgaben, die vor uns liegen erfolgreich gemeistert werden.

Im März haben die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen den Antrag "Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW." in den Landtag eingebracht. In den letzten Monaten wurde dieser im Austausch mit Expert/innen und Bürger/innen überarbeitet und am 14. September im Landtag abschließend beraten und beschlossen. Das Konzept sieht fünf Handlungsfelder vor, hier eine Zusammenfassung in Kurzform, die beschlossene Fassung gibt es hier.

Ankommen. Mehr als Sprache.
Wir wollen verpflichtende, von jetzt 60 auf 100 Stunden aufgestockte, Integrationskurse für alle. Mit dem Spracherwerb sollen auch die Grundwerte unseres Grundgesetzes vermittelt werden:

  • zusätzliche Stellen in Kommunalen Integrationszentren (KI): zwei für alle KI, eine weitere für KI in Kreisen und bei Bedarf in Städten mit hoher Zuwanderung aus Südosteuropa
  • Einrichtung eines mehrsprachigen Portals, das nützliche Angebote und Informationen in Form von Apps und Online-Beratungsangeboten wie Informationen zu Sprach- und Integrationskursen, Verbraucherinformationen, Behördengänge usw. bündelt

Previous Next

Sportministerin Christina Kampmann hat die 56. Sportplakette des Landes NRW an 14 Persönlichkeiten für ihr ehrenamtliches Engagement im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund überreicht. Die Sportplakette des Landes NRW gehört zu den bedeutendsten Auszeichnungen des sportlichen Ehrenamtes.

Aus unserer Stadt wurde Hans-Peter Meyer für sein langjähriges und sehr erfolgreiches Engagement als Vorsitzender des Trägervereins Olympia-Stützpunkt Rheinland geehrt.

Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Uwe Richrath konnte ich an diesem Abend Hans-Peter Meyer herzlich zu dieser hohen Auszeichnung gratulieren und wir freuen uns schon darauf, gemeinsam unsere Spitzensportler im Juli auf den Weg zu den Olympischen Sommerspielen nach Rio zu schicken.

Previous Next

Ich freue mich immer wieder, wenn Klassenlehrer so engagiert sind und einen Besuch im Landtag organisieren. Am Donnerstag war eine Gruppe der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule Rheindorf zu Besuch. Im Programm für Besuchergruppen, das von der Landtagsverwaltung angeboten wird, ist auch immer eine Stunde Diskussion mit einem Abgeordneten vorgesehen. Dieses Mal wurde überraschenderweise auch der Kollege Rainer Deppe von der CDU vom Klassenlehrer eingeladen. Zugegeben, etwas ungewohnt für uns, hatten wir dennoch Spaß daran, uns den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen und auch ein wenig aus unserem Abgeordnetenalltag zu erzählen.

Previous Next

Traditionell feiern Tollitäten aus ganz NRW im Landtag gemeinsam und werden auch durch die Landtagspräsidentin empfangen. Auch dieses Jahr durfte ich mich über den hohen Besuch des Leverkusener Prinzen, Prinz Markus I. samt Gefolge und dem FLK-Präsidenten Uwe Krause freuen.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen im Landtagsrestaurant haben wir uns für den bevorstehenden Nachmittag gestärkt, ein kleiner Sektempfang in meinem Büro und das obligatorische Treppenfoto durfte auch nicht fehlen. Besonders gefreut habe ich mich über die Orden die ich bekam, sowohl der Prinzenorden als auch der Orden des FLK bekommen einen Ehrenplatz in meinem Büro.