Neues aus dem Landtag

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Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist die Grundlage für unser Zusammenleben. Zusammenhalt ist das, was uns stark macht und uns in Vielfalt eint. Eine Gesellschaft kann aber nur zusammenhalten, wenn sie anständig und respektvoll miteinander umgeht.

Respekt scheint allerdings keine Selbstverständlichkeit mehr zu sein. Denn das Gegenteil von Respekt – Respektlosigkeit – zeigt sich in der jüngeren Vergangenheit immer öfter und droht zu einer Gefahr für den Zusammenhalt und für die Vielfalt unserer Gesellschaft zu werden. Ein Beispiel dafür sind Übergriffe auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, die in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen haben. Allein im Jahr 2015 wurden 7.840 Einsatzkräfte Opfer von Gewalt. Das sind fast 10 Prozent mehr als noch im Jahr 2013.

Aber nicht nur die Gewalt in Taten, auch die Gewalt in Worten nimmt weiter zu. Sie zeigt sich in einer von Hass und Hetze geprägten Sprache im Internet. In Mobbing an Schulen und am Arbeitsplatz, und vielfach auch schon im alltäglichen Umgang miteinander. Das zeigen auch wissenschaftliche Untersuchungen: Immer mehr Menschen haben das Gefühl, dass der Respekt in unserer Gesellschaft abgenommen hat. Mehr als zwei Drittel der Menschen sind der Meinung, dass der Respekt in der Öffentlichkeit und an Schulen abgenommen hat.

Deshalb will die Landesregierung ein klares Zeichen setzen gegen Hass und Gewalt, für ein friedliches Zusammenleben und mehr Wertschätzung im Umgang miteinander. Um die gegenseitige Achtung und den respektvollen Umgang miteinander zu fördern, veranstaltet die nordrhein-westfälische Landesregierung vom 14. bis 18. November die „Woche des Respekts“. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihre Kabinettsmitglieder werden in dieser Woche landesweit für mehr Respekt werben und in öffentlichen Veranstaltungen sowie in kleinen, wertschätzenden Terminen, das Thema Respekt sichtbar in den Mittelpunkt stellen. Auf dem Programm stehen unter anderem Treffen und Aktionen mit Jugendorganisationen, Schulen, Polizei- und Rettungskräften oder auch mit Kundenberatern in Jobcentern.

Mitmachen bei der „Woche des Respekts“

In der „Woche des Respekts“ stehen vor allem das Engagement für die Gesellschaft und die Würdigung von Zivilcourage im Mittelpunkt. Aus diesem Grund ruft die Landesregierung alle zivilgesellschaftlichen Organisationen und Projekte, aber auch Privatleute dazu auf, eigene Maßnahmen und Aktionen zu entwickeln und in der „Woche des Respekts“ umzusetzen. Alle gemeldeten Ideen für Aktionen werden auf dieser Website gebündelt und im Vorfeld der „Woche des Respekts“ präsentiert. Damit soll deutlich werden, wie breit angelegt das Engagement für mehr Respekt in Nordrhein-Westfalen ist. Das Ziel der Landesregierung in dieser Woche ist ein gemeinsamer Schulterschluss für mehr Respekt.

Quelle: https://www.respekt.nrw/

Die Europa-Union Leverkusen angeführt durch ihren Vorsitzenden, Dr. Hans Georg Meyer und Mitglieder der AWO Leverkusen haben die Landtagsabgeordnete Eva Lux im Düsseldorfer Landtag besucht.

Die 40 Personen starke Besuchergruppe besichtigte das Landtagsgebäude und Erhielt in der anschließenden Diskussionsrunde etliche Informationen über die Arbeit und auch die Personal- und Büro-Ausstattung der Abgeordneten. So wurde z.B. nach der Häufigkeit des Abstimmungsverfahrens durch den „Hammelsprung“ in der Amtszeit von Eva Lux und nach der baulichen Beschaffenheit des Landtagsgebäudes gefragt (die Gruppe besuchte uns gerade in der Zeit des Umbaus im Eingangsbereich).In diesem Zusammenhang hob Eva Lux hervor, dass „Demokratie auch Respekt und eine gewisse Würdigung verdient.“ und das hohe Haus des Landtags NRW hier sowohl eindrucksvoll in seiner Bauweise wie auch mit seiner Offenheit für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ein gutes äußeres Zeichen ist. In ihrer Eigenschaft als Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss seit Anfang an ihres Landtagsmandates freute sich Eva Lux besonders darüber, dass bisher über 700 Mio. Euro nach Leverkusen gelenkt werden konnten.

In der einstündigen Diskussion mit ihrer Abgeordneten war das zentrale Thema die Leverkusener Rheinbrücke. Die meistbefahrene Brücke in Deutschland, wenn nicht sogar in ganz Europa. Die sehr engagierte Besuchergruppe diskutierte natürlich auch das Für und Wider der Varianten Stelze und Tunnel. Dabei wurde auch die Abgasproblematik bei Stelze oder Tunnel angesprochen.
Allen Anwesenden war klar, dass dieses große Autobahnprojekt sie noch viele Jahre beschäftigen wird, denn die früheste Fertigstellung des ersten Teils Rheinbrücke ist für 2020, des zweiten Teils für 2023 avisiert. Darauf folgt der Ausbau A3 Leverkusener Kreuz und zuletzt das Zwischenstück die jetzige Stelzenautobahn.

In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir im nordrhein-westfälischen Landtag beraten wie die Integration von Flüchtlingen gelingen kann. Mit Erfolg: Der Integrationsplan für NRW kommt!

Allein 2015 wurden in NRW mehr als 230.000 geflüchtete Menschen gut aufgenommen. Die Menschen, die vor Krieg, Hunger oder weil sie in ihrem eigenen Land verfolgt werden, flüchten suchen hier Schutz - im Jahr 2015 sind etwa 230.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen angekommen. Nicht zuletzt durch das Engagement von haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ist es gelungen, den geflüchteten Menschen eine Unterkunft zu ermöglichen.

Sobald es die jeweilige Situation ermöglicht werden einige wieder in ihr Heimatland zurückkehren, viele werden aber dauerhaft bei uns bleiben und wir müssen ermöglichen, dass sie erfolgreich in unserer Gesellschaft integriert werden und teilhaben. 

Vom Flüchtling zum Nachbarn – das bedeutet, dass auch Kinder aus Flüchtlingsfamilien in dieKita oder Schule gehen können, junge Menschen eine Chance auf einen Ausbildungsplatz bekommen und es auch ausreichend Wohnraum und Arbeitsplätze für alle Menschen gibt.

Nordrhein-Westfalen ist mit Fragen der Integration seit vielen Jahren vertraut, wir wissen welche Fehler in der Vergangenheit gemacht wurden und können daraus lernen, damit die großen Aufgaben, die vor uns liegen erfolgreich gemeistert werden.

Im März haben die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen den Antrag "Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW." in den Landtag eingebracht. In den letzten Monaten wurde dieser im Austausch mit Expert/innen und Bürger/innen überarbeitet und am 14. September im Landtag abschließend beraten und beschlossen. Das Konzept sieht fünf Handlungsfelder vor, hier eine Zusammenfassung in Kurzform, die beschlossene Fassung gibt es hier.

Ankommen. Mehr als Sprache.
Wir wollen verpflichtende, von jetzt 60 auf 100 Stunden aufgestockte, Integrationskurse für alle. Mit dem Spracherwerb sollen auch die Grundwerte unseres Grundgesetzes vermittelt werden:

  • zusätzliche Stellen in Kommunalen Integrationszentren (KI): zwei für alle KI, eine weitere für KI in Kreisen und bei Bedarf in Städten mit hoher Zuwanderung aus Südosteuropa
  • Einrichtung eines mehrsprachigen Portals, das nützliche Angebote und Informationen in Form von Apps und Online-Beratungsangeboten wie Informationen zu Sprach- und Integrationskursen, Verbraucherinformationen, Behördengänge usw. bündelt

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Sportministerin Christina Kampmann hat die 56. Sportplakette des Landes NRW an 14 Persönlichkeiten für ihr ehrenamtliches Engagement im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund überreicht. Die Sportplakette des Landes NRW gehört zu den bedeutendsten Auszeichnungen des sportlichen Ehrenamtes.

Aus unserer Stadt wurde Hans-Peter Meyer für sein langjähriges und sehr erfolgreiches Engagement als Vorsitzender des Trägervereins Olympia-Stützpunkt Rheinland geehrt.

Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Uwe Richrath konnte ich an diesem Abend Hans-Peter Meyer herzlich zu dieser hohen Auszeichnung gratulieren und wir freuen uns schon darauf, gemeinsam unsere Spitzensportler im Juli auf den Weg zu den Olympischen Sommerspielen nach Rio zu schicken.

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Ich freue mich immer wieder, wenn Klassenlehrer so engagiert sind und einen Besuch im Landtag organisieren. Am Donnerstag war eine Gruppe der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule Rheindorf zu Besuch. Im Programm für Besuchergruppen, das von der Landtagsverwaltung angeboten wird, ist auch immer eine Stunde Diskussion mit einem Abgeordneten vorgesehen. Dieses Mal wurde überraschenderweise auch der Kollege Rainer Deppe von der CDU vom Klassenlehrer eingeladen. Zugegeben, etwas ungewohnt für uns, hatten wir dennoch Spaß daran, uns den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen und auch ein wenig aus unserem Abgeordnetenalltag zu erzählen.