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Mit der zugesagten Fördersumme können wir hier in Leverkusen wichtige Projekte realisieren und weiterführen.

Das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat das Städtebauförderprogramm 2017 veröffentlicht. „Leverkusen erhält aus dem Förder-programm insgesamt über sechs Millionen Euro und somit können wir hier wichtige Projekte realisieren und weiterführen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Eva Lux.

Gefördert wird die Freilegung, Aufbereitung und Erschließung der ehemaligen Bahnflächen in der neuen bahnstadt :opladen (2.542.000 Euro), der Umbau des Busbahnhofes Wiesdorf (1.900.000 Euro), die Umgestaltung der Fußgängerzone in Opladen und auch die Fassaden-sanierung des Künstlerbunkers Karlstraße (1.223.000 Euro) und die energetischen Sanierun-gen in der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule und Kita Pregelstraße in Rheindorf (334.000 Euro). „Das ist ein riesiger Gewinn für unsere Stadt und hilft uns bei der weiteren Stadtentwick-lung“, so Eva Lux abschließend.

Das aktuelle Städtebauförderprogramm des Landes ist mit einem Volumen von 430 Millionen Euro auf Rekordniveau. Grundlage für diese effektiven Hilfen ist die gute Zu-sammenarbeit von Landesbauminister Michael Groschek (SPD) mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD). Sie stehen für die praxisgerechte Ausrichtung der Förderpro-gramme. Bund und Land halten Wort, wenn es um eine verlässliche Unterstützung der Städ-te und Gemeinden bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung geht – und das auf sehr hohem Niveau.

Eine Million Euro für die Fahrbahnerneuerung der Steinbücheler Straße – Oulustraße und 340.000 Euro für die Fahrbahnerneuerung der L288 in Schlebusch

Zur Veröffentlichung des neuen Landesstraßenerhaltungsprogramms der Landesregierung erklärt die Landtagsabgeordnete Eva Lux:

„Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 ste-hen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen.

Auch unsere Stadt Leverkusen profitiert vom Erhaltungsprogramm, denn für die Fahrbah-nerneuerung inklusive dem Radweg der Steinbücheler Straße – Oulustraße im Verlauf der L 58 werden in diesem Jahr eine Million Euro in den 1,36 Kilometer langen Bauabschnitt in-vestiert. Zusätzlich werden in Schlebusch 340.000 Euro in die Fahrbahnerneuerung für die L288 auf einer Länge von über 2 Kilometern aufgewendet.

Mit dem Landesstraßenerneuerungsprogramm 2017 setzen wir unseren Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ fort, denn der Nachholbedarf im Land ist enorm. Seit der Regierungsübernahme von Schwarz-Gelb haben wir das Budget für die Erhaltung der Landesstraßen schrittweise um mehr als zwei Drittel erhöht. 2010 wurden für die Erhaltung der Landesstraßen nur 76 Milli-onen Euro eingesetzt, heute sind es 127,5 Millionen Euro.“

Schon zu Beginn des Jahres 2017 werden insgesamt 747.000 Euro Fördermittel des Landes zur für zwei Projekte in Leverkusen Verfügung gestellt.

Heute hat Minister Michael Groschek, Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr in NRW die Förderzusagen für das Sonderprogramm Quartiersentwicklung bekanntgegeben.

„Ich freue mich, dass wir in Leverkusen mit unserer Bewerbung, die von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen angestoßen wurde, erfolgreich waren, und schon zu Beginn des Jahres 2017 werden die Fördermittel des Landes für zwei Projekte zur Verfügung gestellt“, so die Landtagsabgeordnete Eva Lux.

Die Sanierung der Schulsportanlage der GGS Fontanestraße wird mit 198.000 Euro gefördert und 549.000 Euro wird für die Sanierung der Sportanlage in Schlebuschrath zur Verfügung gestellt.

Im Vorfeld wurde darauf Wert gelegt, dass das Antragsverfahren schnell und einfach gestaltet wird und die vielfach stark begrenzten Personalkapazitäten in den Kommunen berücksichtigt. Der städtische Eigenanteil für die Maßnahme beträgt lediglich 10 Prozent.

„Wir erreichen damit eine sinnvolle Aufwertung in diesen Wohnquartieren, die nur mit eigenen Kräften nicht zu realisieren gewesen wäre. Das macht deutlich, dass es ein kommunalfreundliches Programm, insbesondere für die finanzschwachen Kommunen mit sozial benachteiligten Wohnquartieren, ist“, so Lux abschließend.

Im ersten Durchgang werden insgesamt 140 Maßnahmen in 77 Städten mit 25 Millionen Euro gefördert. Das Programm wird im Jahr 2018 fortgesetzt.

Anmeldungen zur Bürgersprechstunde am 12. November 2016 können sind unter der Telefonnummer 0214/89 22 18 10 (nachmittags) bis 10. November möglich.

Ab November gibt es eine Änderung der Bürgersprechstunden der Landtagsabgeordneten und Bürgermeisterin Eva Lux. Die bisher an Freitagen stattfindenden Bürgersprechstunden werden nunmehr samstags stattfinden. Außerdem gibt es eine weitere Neuerung: Die Sprechstunden werden schwerpunktmäßig – aber nicht ausschließlich – ein Thema haben, und zusätzlich werden auch die jeweiligen Fachpolitiker/innen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen als direkte Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Die nächste Bürgersprechstunde zum Schwerpunktthema Kinder und Jugend, Kindergarten und Inklusion findet am 12. November 2016, in der Zeit zwischen 13:00 und 16:00 Uhr, im Wahlkreisbüro der Abgeordneten, SPD-Haus, Dhünnstr. 2b, 51373 Leverkusen statt.

Eva Lux lädt gemeinsam mit den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, Aylin Doğan und Jörg Theis, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich ab sofort anzumelden. Es wird darum gebeten, dann auch das jeweilige Gesprächsthema oder Anliegen zu benennen, um die Themenbereiche zeitlich ordnen zu können.
Anmeldungen sind über das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten unter Tel. 0214/89 22 18 10 (nachmittags), oder per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bis zum 10. November erbeten. Termine für die Bürgersprechstunde nach 16:00 Uhr können telefonisch erfragt werden.

Weitere Sprechstunden mit anderen Schwerpunktthemen folgen.

Das Land NRW gewährleistet, dass die zur Verfügung stehenden Mittel gerecht verteilt werden. Nun liegt es an uns, daraus für die Leverkusener Schulen das Beste zu machen.

Pünktlich zum Ratsbeschluss vom letzten Montag, Anträge zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zu stellen, hat die Landesregierung heute die Eckpunkte des milliardenschweren Investitionspaketes vorgelegt.

Das Förderprogramm soll die Schulen bis 2020 fit für die Zukunft machen. „Die nun veröffentlichten Zahlen stellen für unsere Kommune eine enorme finanzielle Hilfe dar. Leverkusen erhält insgesamt 16,38 Millionen Euro (pro Jahr 4.095.655 Euro). Durch das Geld werden wir in die Lage versetzt, bereits projektierte, aber bisher nicht sicher finanzierte Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen an unseren Schulen auch tatsächlich zu realisieren“, so die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin Eva Lux.

Berechnungsgrundlage für die Zuweisung der finanziellen Mittel ist einerseits die Zahl der Schülerinnen und Schüler und andererseits die Höhe der an die Kommune gewährten Schlüsselzuweisungen des Landes. „Das Land NRW gewährleistet so, dass die zur Verfügung stehenden zwei Milliarden Euro gerecht verteilt werden. Nun liegt es an uns, daraus für die Leverkusener Schulen das Beste zu machen“, erklärt Eva Lux.

Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen, die Kommunen müssen hierfür kein eigenes Geld aufwenden.

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