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Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat. Damit kann auch die Stadt Leverkusen mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen.

Das Land ist ein verlässlicher Partner: Leverkusen erhält im Jahr 2016 über 120 Millionen Euro vom Land

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erhalten 2016 wieder eine Rekordsumme vom Land: 10,38 Milliarden Euro gibt das Land an die Kommunen weiter. Heute hat der Kommunalminister Ralf Jäger die neue Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016 vorgestellt. „Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat. Damit kann auch die Stadt Leverkusen mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen“, sagt Landtagsabgeordnete Eva Lux.

Die Stadt Leverkusen erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 120.014.230,61 Euro vom Land. Das sind 47.215.755 Euro (64,9 Prozent) mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von über 108 Millionen Euro vorgesehen. Die Schulpauschale beträgt 5.625.388 Euro, die Sportpauschale 444.303 Euro.

Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 711 Millionen Euro (7,36 Prozent) auf den neuen Rekordwert von insgesamt 10,38 Milliarden Euro.

Landtagsabgeordnete Lux weiter: „Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können“.

Ich möchte mit meiner Patenschaft dazu beitragen, dass Kinder und Jugendliche neugierig werden, sich über das Geschehen in ihrer Stadt und in der Welt zu informieren und lernen, sich eine eigene Meinung zu bilden und für diese auch einzustehen. Für mich selbst war von Kindheit an – da gab es noch kein Internet! – die Tageszeitung eine wichtige Informationsquelle und Ansporn, mehr wissen zu wollen.

Es freut mich ganz besonders, dass ich ab Oktober Zeitungspatin für die Schule sein kann, die mein Sohn besucht hat.
Wir können uns an unserer Gesellschaft nur aktiv beteiligen, wenn wir wissen, was um uns herum und in der Welt passiert. Hintergründe und Argumente müssen erst gesammelt, verstanden und gewertet werden und danach kann man sich eine Meinung bilden und diese auch vertreten.

Ich möchte mit meiner Patenschaft dazu beitragen, dass Kinder und Jugendliche neugierig werden, sich über das Geschehen in ihrer Stadt und in der Welt zu informieren und lernen, sich eine eigene Meinung zu bilden und für diese auch einzustehen. Für mich selbst war von Kindheit an – da gab es noch kein Internet! – die Tageszeitung eine wichtige Informationsquelle und Ansporn, mehr wissen zu wollen.

Mit jedem Kind und Jugendlichen, die durch dieses Zeitungsabo etwas kennenlernen, was sie noch nicht wussten oder neugierig auf mehr Wissen werden, hat es sich schon mehr als gelohnt!

Zeitung lesen macht schlau!

Weitere Informationen zur Zeitungspatenschaft gibt es hier.

Am 31. August jährte sich zum 20. Mal der Todestag von Horst Henning.
1979 bis 1984 Bürgermeister und 1984 bis 1994 Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen.
Horst Henning, 1937 in Lünen geboren, lebte seit 1951 in Leverkusen. Der Zufall, besser die Nachkriegsumstände, haben ihn hierher verschlagen: der arbeitslose Vater fand in Leverkusen einen neuen Job - also zog die Familie Henning dorthin.
Lehre als Laborfachwerker, dann Chemielaborant, Betriebsmeister bei der Bayer-Toch...ter "Erdöl-Chemie" in Köln-Worringen - das sind die Berufsstationen, bis er 1975 in den Landtag NRW gewählt wurde.
Der Weg in die SPD war für Henning schon in der Familie vorgezeichnet: beide Großväter und auch Vater Henning waren Sozialdemokraten - er selbst gehörte seit 1948 den "Falken" an. Dass er 1957 der SPD beitrat, hatte aber einen konkreten Anlass. Da in Leverkusen - vor allem in den Randgebieten viele Einrichtungen fehlten, wollte er über die Kommunalpolitik mithelfen, das für den Bürger Nötige zu schaffen. Horst Henning war ein Mann der Mitte. Er hatte Marx gelesen und verarbeitet - aber ebenso auch Luther. Pragmatismus, Loyalität, kommunalpolitisches Engagement und Erfahrung waren das Rüstzeug für sein politisches Tun. Hilfe für den einzelnen Bürger - dazu gab ihm auch die Arbeit im Petitionsausschuss Möglichkeiten. "Der Bürger soll nicht in den Mühlen der Bürokratie zerrieben werden."

Wir gedenken seiner in Achtung und Anerkennung.

Unser Leverkusen wird insgesamt 8.660.193 Euro erhalten, die sie investieren kann. Nachdem Vorratsbeschluss des Rates vom 17.08.2015 wird das Geld in Maßnahmen für folgende Schulen fließen: GGS Fontanestr., Realschule Am Stadtpark, Käthe-Kollwitz-Gesamtschule, Lise Meitner- und Landrat-Lucas-Gymnasium.

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat heute einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Es handelt sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund  zu diesem Zweck den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil an den bundesweiten Hilfen entspricht insgesamt einem Anteil von 32,16 Prozent und liegt damit deutlich höher, als es nach dem üblichen bundesweiten Verteilungsschlüssel der Fall gewesen wäre.

Dies ist ein Erfolg für die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die sich beim Bund in der Vergangenheit massiv dafür eingesetzt hatte, dass Nordrhein-Westfalen einen angemessenen Anteil an den vom Bund zugesagten Leistungen erhält.

Dazu erklärt Eva Lux: „Unser Leverkusen wird insgesamt 8.660.193 Euro erhalten, die sie investieren kann. Nachdem Vorratsbeschluss des Rates vom 17.08.2015 wird das Geld in Maßnahmen für folgende Schulen fließen:

GGS Fontanestr., Realschule Am Stadtpark, Käthe-Kollwitz-Gesamtschule, Lise Meitner- und Landrat-Lucas-Gymnasium.

Der Gesetzentwurf der Landesregierung schafft die Rechtsgrundlagen für eine schnelle und unbürokratische Umsetzung des Bundesrechts in Nordrhein-Westfalen, damit die Kommunen umgehend investieren können. Die Investitionsmaßnahmen werden dabei bis zu einem Anteil von 90 Prozent gefördert. Die Fördermittel werden den nordrhein-westfälischen Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt. Diese pauschale Verteilung gewährleistet, dass sie eigene Schwerpunkte setzen können. Sie selbst wissen am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können. Die Verteilung der Mittel innerhalb Nordrhein-Westfalens erfolgt nach dem bewährten und rechtssicheren Kriterien des  Gemeindefinanzierungsgesetzes an alle Gemeinden und Kreise, die in mindestens einem der Jahre von 2011 bis 2015 Schlüsselzuweisungen erhalten haben. Dem Verteilungsschlüssel liegt das Verhältnis der Summe der Schlüsselzuweisungen der jeweiligen einzelnen Kommunen für die Jahre 2011 bis 2015 zur Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen aller Kommunen in diesem Zeitraum zugrunde. Der Gesetzentwurf soll noch im September in den Landtag eingebracht werden, damit er zügig beraten und beschlossen werden kann“.

 

Leverkusen erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 116,532 Mio. Euro vom Land. Das sind rd. 43,736 Mio. Euro bzw. 60,1 % mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von 105,067 Mio. Euro vorgesehen.

Auch im kommenden Jahr kann Leverkusen mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG". Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-...Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.

Hierzu erklärt Landtagsabgeordnete Lux: „Leverkusen erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 116,532 Mio. Euro vom Land. Das sind rd. 43,736 Mio. Euro bzw. 60,1 % mehr als im Vorjahr.

An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von 105,067 Mio. Euro vorgesehen.

Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro.

Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können".