Pressemitteilungen

Anmeldungen zur Bürgersprechstunde am 12. November 2016 können sind unter der Telefonnummer 0214/89 22 18 10 (nachmittags) bis 10. November möglich.

Ab November gibt es eine Änderung der Bürgersprechstunden der Landtagsabgeordneten und Bürgermeisterin Eva Lux. Die bisher an Freitagen stattfindenden Bürgersprechstunden werden nunmehr samstags stattfinden. Außerdem gibt es eine weitere Neuerung: Die Sprechstunden werden schwerpunktmäßig – aber nicht ausschließlich – ein Thema haben, und zusätzlich werden auch die jeweiligen Fachpolitiker/innen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen als direkte Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Die nächste Bürgersprechstunde zum Schwerpunktthema Kinder und Jugend, Kindergarten und Inklusion findet am 12. November 2016, in der Zeit zwischen 13:00 und 16:00 Uhr, im Wahlkreisbüro der Abgeordneten, SPD-Haus, Dhünnstr. 2b, 51373 Leverkusen statt.

Eva Lux lädt gemeinsam mit den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, Aylin Doğan und Jörg Theis, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich ab sofort anzumelden. Es wird darum gebeten, dann auch das jeweilige Gesprächsthema oder Anliegen zu benennen, um die Themenbereiche zeitlich ordnen zu können.
Anmeldungen sind über das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten unter Tel. 0214/89 22 18 10 (nachmittags), oder per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bis zum 10. November erbeten. Termine für die Bürgersprechstunde nach 16:00 Uhr können telefonisch erfragt werden.

Weitere Sprechstunden mit anderen Schwerpunktthemen folgen.

Das Land NRW gewährleistet, dass die zur Verfügung stehenden Mittel gerecht verteilt werden. Nun liegt es an uns, daraus für die Leverkusener Schulen das Beste zu machen.

Pünktlich zum Ratsbeschluss vom letzten Montag, Anträge zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zu stellen, hat die Landesregierung heute die Eckpunkte des milliardenschweren Investitionspaketes vorgelegt.

Das Förderprogramm soll die Schulen bis 2020 fit für die Zukunft machen. „Die nun veröffentlichten Zahlen stellen für unsere Kommune eine enorme finanzielle Hilfe dar. Leverkusen erhält insgesamt 16,38 Millionen Euro (pro Jahr 4.095.655 Euro). Durch das Geld werden wir in die Lage versetzt, bereits projektierte, aber bisher nicht sicher finanzierte Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen an unseren Schulen auch tatsächlich zu realisieren“, so die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin Eva Lux.

Berechnungsgrundlage für die Zuweisung der finanziellen Mittel ist einerseits die Zahl der Schülerinnen und Schüler und andererseits die Höhe der an die Kommune gewährten Schlüsselzuweisungen des Landes. „Das Land NRW gewährleistet so, dass die zur Verfügung stehenden zwei Milliarden Euro gerecht verteilt werden. Nun liegt es an uns, daraus für die Leverkusener Schulen das Beste zu machen“, erklärt Eva Lux.

Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen, die Kommunen müssen hierfür kein eigenes Geld aufwenden.

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW gibt am 02. Oktober 2016 Einblicke in ihre Arbeit Sonntag, 02. oktober 2016 13.00 – 18.00 Uhr Friedrich-Ebert-Platz (vor dem Rathaus)

Wie wird man Mitglied des Landtags? Wie arbeitet die Fraktion? Und wie entsteht ein Gesetz? Auf diese und weitere Fragen gibt der Informationsstand Antworten. Vorgestellt werden auch die politischen Arbeitsschwerpunkte der Fraktion u. a. in den Bereichen „Beste Bildung“, „Starke Wirtschaft“ und „Lebenswertes Zuhause“. Am Stand können sich alle Interessierten informieren und auch selbst aktiv werden: Von Informationselementen über ein Glücksrad bis hin zu einem Spieltisch zur Quartierspolitik für Kinder lädt er zur Beschäftigung mit der parlamentarischen Arbeit der Fraktion ein. Wir freuen uns, wenn Sie uns am Stand besuchen. Begrüßen wird Sie dort auch Eva Lux, Abgeordnete des Landtags NRW.

Flyer FiD Leverkusen

Ich würde mich freuen, wenn es trotz der bevorstehenden Wahlen im kommenden Jahr weiterhin gelingt, dass der Großteil der Leverkusener Politik und die Abgeordneten in Land und Bund gemeinsam und parteiübergreifend das Ziel ‚Tunnel-statt-Stelze‘ verfolgen und an einem Strang ziehen. Nur gemeinsam können wir das Beste für Leverkusen herausholen.

Die Landtagsabgeordnete Eva Lux begrüßt den Plan, Bundesverkehrsminister Dobrindt nach Leverkusen einzuladen, damit dieser sich einen direkten Eindruck zur „Stelzenautobahn“ machen kann.

Trotz Sommerpause drängt die Zeit, da im August der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes in die politische Beschlussfassung geht. „Die Initiative der CDU den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nach Leverkusen einzuladen begrüße ich sehr“, so die Leverkusener Landtagsabgeordnete Eva Lux. „Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dass ‚Tunnel-statt-Stelze‘ mehr Gehör findet“, so Lux weiter.

Um den zuständigen Entscheidern die örtliche Verkehrssituation näher zu bringen schlägt die SPD-Fraktion Leverkusen vor, auch die Mitglieder des Verkehrsausschusses des Bundestages nach Leverkusen einzuladen. Nur mit den richtigen Ansprechpartnern ist noch eine Änderung des Verkehrswegeplans zu erreichen. Besteller und Bezahler müssen von ‚Tunnel-statt-Stelze‘ überzeugt werden.

„Ich würde mich freuen, wenn es trotz der bevorstehenden Wahlen im kommenden Jahr weiterhin gelingt, dass der Großteil der Leverkusener Politik und die Abgeordneten in Land und Bund gemeinsam und parteiübergreifend das Ziel ‚Tunnel-statt-Stelze‘ verfolgen und an einem Strang ziehen. Nur gemeinsam können wir das Beste für Leverkusen herausholen“, so Eva Lux abschließend.

Gute Konzepte und Ideen für unsere Leverkusener Schulen werden wir mit Sicherheit einreichen können.

Landtagsabgeordnete Eva Lux begrüßt Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen in NRW

„In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßt Abgeordnete Eva Lux die Initiative der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Auch für Leverkusen bietet das Programm die große Chance, sich an dem vorgestellten Programm „Gute Schule 2020“ zu beteiligen.

Mit dem Geld können die Kommunen ihre Schulen renovieren, beispielsweise neue Fenster oder Sanitäranlagen einbauen oder auch die Klassenzimmer mit WLAN ausstatten. In den kommenden vier Jahren sieht das Programm jährlich jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW.Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden. Die Tilgungszahlungen wird das Land übernehmen. Die konkreten Konditionen für das Programm werden in der Sommerpause erarbeitet.

„Gute Konzepte und Ideen für unsere Leverkusener Schulen werden wir mit Sicherheit einreichen können“, so Eva Lux abschließend.